Unterhalt bei Insolvenz

Grundsätzlich sind bei der Unterhaltsberechnung Schulden zu berücksichtigen. Die Abzahlung soll im Rahmen eines vernünftigen Tilgungsplanes erfolgen. Allerdings sind dabei auch die Belange der Unterhaltsgläubiger, insbesondere minderjähriger Kinder, zu wahren. Bei nachhaltiger und dauerhafter Überschuldung, die dazu führt, dass das verbleibende Einkommen nicht zur Befriedigung aller Unterhaltsverpflichtungen ausreicht und somit ein Mangelfall vorliegt, kann die … Weiterlesen …

Patientenverfügung

Patientenverfügung Mannheim Eine Patientenverfügung ist die schriftliche Anweisung eines Patienten an seinen Arzt, durch die er ihm untersagt, unter bestimmten Umständen künstliche lebensverlängernde Maßnahmen anzuwenden. Hieraus folgt, dass der Arzt grundsätzlich verpflichtet ist, Sterbenden so zu helfen, dass sie in Würde zu sterben vermögen. Der eindeutig formulierte Wunsch, eine lebensverlängernde Behandlung zu unterlassen, ist vom … Weiterlesen …

Hausrat Ehe – Trennung – Scheidung

© Alexander – Fotolia.com Wem gehört der Hausrat bei Trennung? Bei einer Trennung ist der Hausrat zu teilen. Hierbei ist es unerheblich, wer in der Ehe die jeweiligen Gegenstände erworben hat. Soweit die Gegenstände von den Eheleuten gemeinsam genutzt worden sind, sind diese als Hausrat zu bezeichnen und eine gerechte Teilung ist durchzuführen. Gerecht bedeutet, … Weiterlesen …

Der Versorgungsausgleich im Falle der Scheidung

Mit jeder Ehescheidung wird von Amts wegen ein Versorgungsausgleich durchgeführt. Dies bedeutet, dass das Familiengericht die jeweiligen Rententräger veranlasst, für die Ehezeit die Versicherungszeiten zu klären und Auskunft darüber zu erteilen, in welcher Höhe die Eheleute in der Ehezeit dort Rentenanwartschaften erworben haben. Die Rententräger (meist BfA oder LVA) werden diese Auskünfte gegenüber dem Gericht … Weiterlesen …

Unterhalt

Das Gesetz unterscheidet verschiedene Unterhaltstatbestände, wovon an dieser Stelle die wichtigsten kurz vorgestellt werden sollen: Kindesunterhalt Der Elterteil, bei dem im Falle der Trennung die minderjährigen Kinder leben, hat gegenüber dem anderen Elternteil einen Anspruch auf Barunterhalt. Die Höhe des Unterhalts richtet sich nach dem Einkommen des Unterhaltspflichtigen. Die Höhe des Unterhalts kann den sogenannten … Weiterlesen …

Die Ehescheidung

Eine Ehe wird geschieden, wenn sie gescheitert ist. Von einem Scheitern ist auszugehen, wenn die eheliche Lebensgemeinschaft nicht mehr besteht und man nicht erwarten kann, dass sie jemals wieder hergestellt wird. Eine solche Zerrüttung ist anzunehmen, wenn die Eheleute mindestens 1 Jahr getrennt gelebt haben und beide die Scheidung möchten. Widerspricht ein Ehepartner der Scheidung, … Weiterlesen …