Eherecht

Verwirkung von Ehegattenunterhalt bei Ehebruch (OLG Frankfurt 18.04.06 – 2W 128/06) Ausgangspunkt: Parteien sind miteinander verheiratet. Die Ehefrau hat sich aus der Ehe einem neuen Partner zugewendet und lebt nun mit ihm zusammen und betreut das aus der Ehe stammende Kind. Sie verlangt die Zahlung von Trennungsunterhalt. Dem Ehegatten, dem ein einseitiges schwerwiegendes Fehlverhalten zur …

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Richterliche Anpassung von Eheverträgen ( BGH XII ZR 165/04 Urteil v. 28.02.2007) Ausgangspunkt: Die Parteien heirateten, nachdem die Eheleute zuvor einen Ehevertrag abgeschlossen hatten, der vorsah, dass für den Fall der Scheidung der Unterhaltsberechtigte einen Betrag in bestimmter Höhe verlangen könne, zukünftige Einkommenssteigerungen jedoch nicht zu berücksichtigen seien. Zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses war die Ehefrau …

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