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Verwirkung von Ehegattenunterhalt bei Ehebruch (OLG Frankfurt 18.04.06 – 2W 128/06) Ausgangspunkt: Parteien sind miteinander verheiratet. Die Ehefrau hat sich aus der Ehe einem neuen Partner zugewendet und lebt nun mit ihm zusammen und betreut das aus der Ehe stammende Weiterlesen
( BGH XII ZR 144/04 Urteil v. 25.10.2006) Vorliegend musste der BGH die Wirksamkeit eines Ehevertrages prüfen, der einen Verzicht auf nachehelichen Unterhalt zum Gegenstand hat. Bei Abschluss des Ehevertrages bezogen beide Ehegatten Sozialhilfe. Die Ehe blieb kinderlos. Die Ehefrau Weiterlesen
Richterliche Anpassung von Eheverträgen ( BGH XII ZR 165/04 Urteil v. 28.02.2007) Ausgangspunkt: Die Parteien heirateten, nachdem die Eheleute zuvor einen Ehevertrag abgeschlossen hatten, der vorsah, dass für den Fall der Scheidung der Unterhaltsberechtigte einen Betrag in bestimmter Höhe verlangen Weiterlesen